Kein urheberrechtlicher Schutz an Fußballspielplänen

Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 01.03.2012, Az: C 604/10

Das europäische Gericht hat sich im vorliegenden Fall mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Spielplan für Fußballbegegnungen urheberrechtlich geschützt werden kann.

Geklagt hatte die britische Gesellschaft Football Dataco, die mit dem Schutz der an den Spielen der englischen und schottischen Fußballliga erworbenen Rechte betraut ist, u.a. gegen Yahoo!. Der Vorwurf lautet, dass Yahoo! die Rechte  des geistigen Eigentums der Dataco an den Fußballspielplänen verletzt hätte, in dem sie diese ohne Erbringung einer finanziellen Gegenleistung verwendet hätten.

Das Gericht führt aus, dass zwar ein bedeutender Arbeitsaufwand und Sachkenntnis notwendig zur Erstellung der Datenbank gewesen seien, dies aber nicht ausreiche, um urheberrechtlichen Schutz zu gewähren.

Im Übrigen sei nur die Struktur einer Datenbank und nicht  deren Inhalt urheberrechtlich geschützt.

Der Begriff der geistigen Schöpfung, die eine notwendige Voraussetzung für den urheberrechtlichen Schutz sei, verweise allein auf das Kriterium der Originalität.

In Bezug auf die Erstellung einer Datenbank sei Originalität dann gegeben, wenn der Ersteller seine schöpferischen Fähigkeiten zum Ausdruck bringt, in dem er über die Art oder die Auswahl der Daten frei und kreativ entscheidet. Dies ist dann nicht erfüllt, wenn die Erstellung der Datenbank derartigen technischen oder organisatorischen Zwängen unterliegt, dass für künstlerische Freiheit kein Raum sei.

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